Coronavirus – Was tun bei Schließung von Kitas und Schulen?

Vorab: Einfach nicht bei der Arbeit zu erscheinen, ist keine Option!

Grundsätzlich fällt die Betreuung des Kindes in den Risikobereich des Arbeitnehmers. Unter gewissen Voraussetzungen dürfen Arbeitnehmer zu Hause bleiben, wenn die Betreuung eines Kindes aufgrund seines Alters erforderlich ist. Dabei müssen zunächst alle zumutbaren Anstrengungen unternommen werden, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen, wie z.B. die Betreuung durch den anderen Elternteil. Bei der Betreuung durch Großeltern, ist zu berücksichtigen, dass ältere Menschen im Moment zur Risikogruppe gehören und daher von Kontakten mit Kindern abgeraten wird. Kann die erforderliche Kinderbetreuung nicht anderweitig sichergestellt werden, dürfte dem Arbeitnehmer die Leistungserfüllung unzumutbar sein (§ 275 Abs. 3 BGB). Dann dürfte er auch von der Leistungserbringung frei werden.
Zu beachten ist aber, dass in einem solchen Fall nur unter engen Voraussetzungen ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts bestehen kann. Ein solcher kann sich nach § 616 BGB („vorübergehende Verhinderung“) für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit ergeben, also nur für wenige Tage. Eine Dauerlösung ist das sicher nicht. Außerdem kann der Anspruch auf Lohnfortzahlung durch arbeits- oder tarifvertragliche Vereinbarungen eingeschränkt oder sogar vollständig ausgeschlossen sein.

Fazit: In jedem Fall sollte man seinen Arbeitgeber informieren und mit ihm nach einer einvernehmlichen Lösung suchen. Pragmatische Ansätze können die Arbeit im Homeoffice, die Nutzung von Urlaub, der Abbau von Überstunden, kreative Arbeitszeitmodelle, Arbeitszeitkonten u.a. sein.