Coronavirus – Was passiert, wenn der Arbeitgeber Kurzarbeit anordnet?

Arbeitsrechtliche Betrachtung

Vorab: Die Bundesregierung hat am 13.03.2020 das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld verabschiedet. Betriebe, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit anzeigen. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind. Kurzarbeitergeld wird vom Arbeitgeber beantragt.

Kurzarbeitergeld: Hat der Arbeitgeber berechtigt Kurzarbeit angeordnet und kommt es so zu einem Arbeitsausfall mit Entgeltausfall, etwa weil Lieferengpässe infolge von Coronavirus auftreten und der Betrieb in der Folge nur eingeschränkt oder gar nicht arbeitsfähig ist oder weil ein Betrieb auf behördliche Anordnung schließen muss, so kommt ein Anspruch der betroffenen Arbeitnehmer auf Kurzarbeitergeld in Betracht. 

Dauer und Höhe: Kurzarbeitergeld kann für eine Dauer von bis zu zwölf Monaten bewilligt werden. Kurzarbeitergeld wird in derselben Höhe wie Arbeitslosengeld bezahlt und beträgt 60 bzw. 67 Prozent der Differenz zwischen dem pauschalierten Nettoentgelt, das ohne Arbeitsausfall gezahlt worden wäre, und dem pauschalierten Nettoentgelt aus dem tatsächlich erhaltenen Arbeitsentgelt. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld vorliegen, prüft die zuständige Agentur für Arbeit im Einzelfall.

Wichtig: Die Agentur für Arbeit kann Arbeitnehmern während des Bezugs von Kurzarbeitergeld andere zumutbare Beschäftigungsangebote unterbreiten. Der Verdienst aus einem solchen Arbeitsverhältnis verringert die Höhe des Kurzarbeitergeldes entsprechend.

Fazit: Das Kurzarbeitergeld soll den Verdienstausfall zumindest teilweise wieder ausgleichen. Außerdem kann der Arbeitsplatz erhalten bleiben, obwohl die aktuelle Situation des Betriebes Entlassungen notwendig machen würde. Fällt allerdings die Beschäftigungsmöglichkeit auf Dauer weg, ist eine betriebsbedingte Kündigungen nicht ausgeschlossen.